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Freifunk Treffen 2015-11-13 18:10

aktuelle Zahlen: 164 Knoten online, 2 Gateways, 289 Clients

anwesen: keywan, oliver, tobias, tillmann, Michel, Alex

Themen:

Michel hat die Wikiseiten der Projekte überarbeitet / ergänzt

Ideen von FFRN

Antwort: 

  Herr Robra, Staatsminister:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben die Zeit seit meinem Geburtstag ‐ das war der 15. Oktober - intensiv genutzt und, wie in der Landtagssitzung angekündigt, zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses zu dem Fachgespräch eingeladen. Dieses Fachgespräch soll am nächsten Donnerstag, den 19. November, stattfinden. Die netzpolitischen Sprecher aller Fraktionen - auch Sie müssten die Einladung inzwischen erhalten haben ‐ sind hierzu eingeladen. Zudem sind die Medienanstalt, Freifunkinitiativen, Telekommunikationsuntemehmen, der VITM, Angehörige der Ressorts und auch freie Initiativen eingeladen werden, also im Grunde genommen all diejenigen, die wirklich etwas dazu beitragen können. Im Lichte dieses Fachgesprächs wird die Staatskanzlei diee nächsten Umsetzungsschritte zum Landtagsbeschluss aus der Drs. 6/4493 festlegen. Das Ministerium für Inneres und Sport wird mit Blick auf die Versorgung von Flüchtlingsunterkünften mit WLAN auch in dieses Gespräch einbezogen. Derzeit werden in Halberstadt und im Maritim-Hotel in Halle freie WLAN-Angebote der Telekom vorgehalten; das müsste funktionieren. Für die weiteren Erstaufnahmeeinrichtungen gibt es entsprechende Anmeldungen bei der Telekom, die auch mit Nachdruck abgearbeitet werden. Die Umsetzung müsste in den nächsten Tagen und Wochen, je nachdem, wie die Inbetriebnahme erfolgt. stattfinden. Dies steht ganz oben auf der Agenda.

Vizepräsident Herr Miesterfeldt: Vielen Dank. - Der Kollege Graner hat eine Nachfrage.

Herr Graner (SPD): Herr Staatsminister. Sie sprachen jetzt von Angeboten der Telekom. Liegen Ihnen auch Angebote von Freifunkinitiativen vor, die Flüchtlingsunterkünfte auszustatten und, wenn ja, wie reagiert die Landesregierung darauf?

Herr Robra, Staatsminister: Ehrlich gesagt bin ich diesbezüglich im Moment nicht im Bilde. I c h müsste mit Staatssekretär Richter sprechen, der sich darum kümmert. Aber ich will das gern mitnehmen. (Herr Striegel, GRÜNE: Ihnen liegen Angebote vor!)